„Damit wird auch der teilstationäre Bereich für Lehrte in Höhe von zehn Betten, davon sechs für den Bereich der Inneren Medizin, zwei im Bereich HNO-Heilkunde und zwei chirurgische Betten gesichert.
Gleichzeitig ist mit dem Beschluss der vorläufige...
Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten sprachen die Teilnehmerinnen, bunt zusammengesetzt aus Unternehmerinnen und Führungskräften aus Verwaltung, dem Bildungssektor und der freien Wirtschaft, über politischen Abläufe und Aufgaben und waren vor allem...
Für große Freiflächen-Photovoltaik Anlagen und neue Windenergieanlagen, die gebaut werden, werden die Vorhabenträger verpflichtet, einen Teil ihrer Einnahmen an die betroffenen Kommunen weiterzugeben. Die Kommunen müssen diese Gelder zur Akzeptanzste...
Durch das Startchancenprogramm des Bundes und der Länder sollen gezielt Schulen mit einem hohen Anteil benachteiligten Schülerinnen und Schüler unterstützt werden. Zusätzliche Ressourcen werden mit der Einführung eines Sozialindexes dort eingesetzt, ...
Mit der Summe unterstützen wir Kommunen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben und Investitionen. Gerade durch die gestiegenen Liquiditätskreditzinsen und die nach wie vor hohen Energiekosten sind diese Mittel besonders wichtig. Die Zuweisungen sorgen dafü...
Bei der Führung gab es viel Raum für Fragen und Diskussionen. Was Bürokratie verursacht und wie Politik Bürokratie abbauen kann, war ein zentrales Thema, das bei dem Besuch an verschiedenen Beispielen diskutiert wurde. Aber auch wie Gesetze erarbeite...
Gestern wurde im Ständigen Ausschuss zur Berner Konvention der Grundstein für eine Änderung des Schutzstatus des Wolfes gelegt. Dazu sagt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Thordies Hanisch: „Das Verfahren in der EU wird nicht von heut...
Das Ministerium für Inneres und Sport unterstützt die Gemeinde Uetze mit 1,5 Millionen Euro für den Neubau des Feuerwehrhauses mit vier Einstellplätzen im Ortsteil Eltze.
„Der Investitionsbedarf der Kommunen im Brandschutz ist nach wie vor groß. Ger...
Das Ministerium für Inneres und Sport unterstützt die Feuerwehr der Stadt Burgdorf mit 203.243,90 Euro für die Neuanschaffung eines Logistik-Gerätewagens.
„Der Investitionsbedarf der Kommunen im Brandschutz ist nach wie vor groß. Deshalb ist es gera...
