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Thordies Hanisch vor dem Portikus Foto: Thordies Hanisch

17. September 2020: Gemeinde Uetze erhält knapp 5 Millionen Euro vom Land Niedersachsen

Uetze. Die Gemeinde Uetze hat vielfältige Aufgaben zu bezahlen. Feuerwehr, Schulen, Kindertagesstätten und Verwaltung erzeugen Kosten, die gedeckt werden müssen. Gleichzeitig sind die Einnahmemöglichkeiten in der Gemeinde als Umland-Kommune in der Region Hannover weniger attraktiv.

Zur Deckung der notwendigen Ausgaben reicht die eigene Steuerkraft nicht aus. Deswegen erhält die Kommune 4,93 Millionen Euro Bedarfszuweisungen aus dem niedersächsischen kommunalen Finanzausgleich. „Dieses Geld geht nur an Kommunen, die nachweisen können, dass sie alles tun, um ausgeglichen zu wirtschaften. Aber irgendwo hört jedes Sparen auf und Solidarität fängt an. Deswegen gibt es die Bedarfszuweisungen aus dem Finanzausgleich, der der jeweiligen Situation der einzelnen Kommunen Rechnung trägt.“

Das Geld, das beim niedersächsischen kommunalen Finanzausgleich verteilt wird, stammt zum allergrößten Teil aus dem Landeshaushalt. Ganz besonders finanzstarke Kommunen steuern einen kleineren Teil dazu bei. Die Gesamtsumme wird auf drei Wegen an die Kommunen verteilt. Der Großteil sind Schlüsselzuweisungen. Hier erhalten Kommunen mit niedrigem Steueraufkommen mehr Geld als solche mit hohem. Ziel ist es, die unterschiedlichen Ausgangslagen der Kommunen in Niedersachsen anzugleichen. Der zweite Posten ist Geld für übertragende Aufgaben. Wenn Kommunen Aufgaben übernehmen, deren Verantwortung eigentlich beim Bundesland liegt, erhalten diese dafür einen Ausgleich. Der dritte Teil sind die Bedarfszuweisungen, die an besonders finanzschwache Kommunen gehen, die es trotz eigener Anstrengungen nicht schaffen können, das nötige Geld für wichtige Aufgaben zu erwirtschaften.

Im Jahr 2020 werden 60,71 Millionen Euro in Form von Bedarfszuweisungen an Landkreise, Städte, Gemeinden und Samtgemeinden in Niedersachsen verteilt.

Uetze bekommt knapp 5 Millionen Euro Foto: Thordies Hanisch

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